Diskussion in phoenix über Europa III -> Niederlande

Ach, bevor die Stimmung in den Niederlanden kippt und die wie die Wilden das ganze Land zerlegen.

Der Gewinn, den Royal Dutch Shell in nur einem Jahr in Ungarn erwirtschtet übersteigt den Anteil, den man auf die Niederlande herunterechnen kann der EU-Zahlungen an Ungarn um ein Vielfaches. Sehe schon das mit Mathe ist dort auch nicht sonderlich beliebt. Der Rutte kann ja mit Shell reden, die LGBT-Rechte durchzusetzen indem die ihre Läden dort schließen. Mal gucken was die dem erzählen. Nicht dass da die Stimmung noch kippt.

Und wenn man sieht, dass allein gegen Deutschland acht Vertragsverletzungsverfahren laufen. Tja, dann könnte ja mal Frau von der Leyen den Mut fassen und sowas sagen wie dass es eine Schande ist, dass man das reichste und mächtigste Land in Europa man auffordern muss folgendes zu tun:

• Umweltverträglichkeitsprüfung: Kommission fordert Deutschland auf, bei der Genehmigung von Verkehrsinfrastrukturprojekten den Zugang zu Gerichten sicherzustellen
• Terrorismusbekämpfung: Kommission fordert Deutschland auf, für die korrekte Umsetzung der EU-Vorschriften zur Terrorismusbekämpfung Sorge zu tragen
• Arbeitsschutz: Kommission fordert von Deutschland Klarstellungen bezüglich seiner Rechtsvorschriften zur Umsetzung der EU-Arbeitsschutzvorschriften für Baustellen
• Steuern: Kommission fordert Deutschland auf, alle Maßnahmen zur Umsetzung der Vorschriften zur Bekämpfung von Steuervermeidungspraktiken mit unmittelbaren Auswirkungen auf das Funktionieren des Binnenmarkts und zu hybriden Gestaltungen mit Drittländern zu übermitteln

Ach und auch noch eins weil Karlsruhe das mit den Anleihenankäufen anderst sieht als Brüssel. Hm, da scheint die deutsche Justiz gewisse Sachen auch anders zu bewerten.

Aber wenn Ungarn beschließt homosexuelle Inhalte erst ab 18 freizugeben. Tja, dann aber, dann geht die EU unter.