Finde ich ziemlich lustig wie die deutschen Medien und die Merkel, das was besprochen wurde für sich deuten. Was hat Macron gesagt? Flüchtlinge sollen so schnell wie möglich zurück in das Land wo sie ihren Antrag gestellt haben. Und wie geht das am schnellsten? Indem man ihen die Weiterreise nicht gestattet, sprich Zurückweisung wenn die Prüfung ergibt, dass sie schon woanders registriert sind.
Und die Aussage er wird Flüchtlinge zurücknehmen, bedeutet nur dass es an der Grenze kein hin und her gibt. Wenn man Flüchtlinge abweist wird Frankreich (so wie es soll um das Verfahren zum Abschluss zu bringen) sie zurücknehmen. Ist doch das was mit einer Zurückweisung passieren soll. Also wo ist da ein bilaterales Abkommen? Was für ein Abkommen soll das denn sein? Dass man Flüchtlinge, die einem angehauen sind entsprechend allen Regeln die es gibt wie z.B. Dublin Regelung wieder an den Ort sollen wo sie ihren Antrag gestellt haben um das Verfahren abzuschließen, man sich nicht freuen darf dass die nun jemand anders an der Backe hat und man selber den Papierkram entsorgen darf. Und man die nicht Monate lang im eigenen Land rumkarren, bezahlen und unterbringen soll bis klar ist was schon an der Einreise klar war um sie dann wieder zurückzukarren?
Die verrückte Oma verkauft die Durchsetzung der EU-Regeln und sich nicht einfach dem Strom ergeben als nationalen Alleingang, nur um die Tür für ihre geliebten Flüchtlinge offen zu halten. Aus jedem pragmatischen Ansatz, macht die ne Grundsatzdiskussion in der Hoffnung der Junker hilft ihr und malt bei jedem Furz den Untergang Europas an die Wand. Die bescheißt voll.
Und weil der Macron so nett war und die Unterstützung für die verrückte Oma sich in Grenzen hält sage ich auch nicht, dass der neue EU-Haushalt ein neues Wort für die bisherigen Rettungschirme ist ;-)
Schaue gerade Phoenix wo so ne Professori nversucht die relevaten Sachen wegzulassen um der Merkel den Rücken zu stärken. Die hat bisher nicht einen einzigen Paragraphen genannt der bestätigt dass der Seehofer im Unrecht ist. Selbstverständlich darf man jemanden an der Grenze der keine gültigen Einreisepapiere hat und von dem klar ist, dass er Asylbewerber in einem anderen Land ist die Einreise verweigern. Finde das immer so geil. Da zieht man sich irgenwo einen Professor Dr. sonstwas aus dem Hut und der Hoffnung wenn der im Nebel rumfaselt scheißen sich alle in dei Hosen weil der sagt ja, der muss das wissen. Wenn man der Auffassung folgt sind alle Regelungen wie Dublin nur Luft und haben keine Möglichkeit der Durchsetzung. Und ein geordnetes Überstellungsverfahren und zwar bereits an der Grenze ist natürlich möglich. Und Merkel sitzt nicht am längeren Hebel. Bei einem Koalitionsbruch wird sie wohl auf die Stimmen der CSU verzichten müssen. Wie auch immer. Wenn die CSU bundesweit antreten sollte dann sind sicherlich ca. 15 Prozent möglich. Vielen ist die CDU so link und die AFD zu hart. Stoiber ist ja mal fast Bundeskanzler geworden. Zusammen mit der AFD sind das etwa 30. Die Union wird gefangen sein zwischen SPD und den konservativen Kräften und wird wohl damit die nächsten Jahrzehnte leben müssen. Solch eine Spaltung hat bereits die SPD zu einem kleinen Mehrheitsbeschaffer gemacht. Oder es gibt nur wieder eine Unterstützung aus Bayern wenn Merkel geht. In dem Fall würde der CSU ja gar nix anderes übrig bleiben als eigenständige Partei anzutreten. Wenn die nach dem Bruch wieder bei der Merkel aneinern und betteln die Merkel unterstützen zu dürfen bei dem wofür die abgestraft wurden können die die CSU direkt dicht machen. Andersrum als eigene Partei angetreten werden wohl gute Werte aus Bayern kommen weil stramm geblieben und im Bund wird man alle einsammeln denen die Merkel zu soft ist.
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