Die Abkommen

Hehe, habe mir durchgelesen was der Seibert getwittert hat. Die Spanier nehmen Leute zurück die bei Grenzkontrollen festgestellt werden an der Grenze zwischen Deutschland und Österreich.

https://twitter.com/RegSprecher/status/1012686286333722624/photo/1?ref_src=twsrc%5Etfw%7Ctwcamp%5Etweetembed%7Ctwterm%5E1012686286333722624&ref_url=https%3A%2F%2Fwww.zeit.de%2Fpolitik%2Fdeutschland%2F2018-06%2Fasylpolitik-angela-merkel-spanien-griechenland-rueckfuehrung-abkommen

Hahahahahahaha. Das werden aber unglaublich viele sein die von Spanien über Österreich einreisen. Darum hat sich Spanien auch bereit erklärt. Und die 12 die doch über Österreich einreisen (was ja bekanntlich in ganz anderer Himmelsrichtung liegt als Spanien) werden das wohl im Internet Googeln dass man das nicht machen sollte. Und was ist mit all denen die über andere Grenzen einreisen? Vielleicht sollte sie auch eines mit den USA oder Japan abschließen.

Und da wird von der Grenze gesprochen, also sind Grenzkontrollen legal? Und wenn man die nicht mehr hat... Dann fährt wohl auch keiner zurück nach Griechenland was sowieso fast keiner tut, Gerichte in Deutschland, Verwaltungschaos. Grichenland bekommt ja jetzt schon bei normalen Verfahren kaum eine Rückführung geregelt. Und nun sollen die das hinbekommen in großer Zahl? Papier ist irrelevant, wenn nicht umsetzbar. Wissen die Griechen ja auch, kennen ja ihre eigenen Möglichkeiten.

Und was hatte ich gesagt?

Kein einziges Rücknahmeabkommen

Hehe, war wohl nix. Kontrollverlust an den Grenzen soll bleiben. Kein einziger Flüchtling mehr wird zurückgenommen im Vergleich zum bisherigen Status. Zwar gibt einige Absichtserklärungen, aber wann es so weit ist, dass die wirklich zurückfahren... Übrigens, dass ist jetzt schon so dass im Rahmen von Asylverfahren zurückgeführt wird, wenn sich herausstellt dass schon ein anderes Asylverfahren läuft. Aber funzt in der Praxis kaum. Und deutsche Gerichte verhindern dies oft wegen der schlechten Unterbringung in anderen Ländern. In Deutschland müssen erst mal die rechtlichen Voraussetzungen geschaffen werden für so ein Rücknahmeschnellverfahren und da muss man schauen (Schäuble hat ja auch schon gelogen mit IWF an Bord) was das genau für Abkommen sind und was da drin steht. Mündliche Zusage etwas zu tun was jetzt schon getan werden soll nach Dublin. Ich glaube nicht dass das echte Abkommen sind, sondern mehr Absichtserklärungen, dass das was verbessern will. Aber dafür gibt es ein Blatt Papier was unterschrieben wurde. Tja, das ist ja so ähnlich oder?

Frontex soll gestärkt werden

Schreiben die immer in das Abschlusspapier wenn etwas Masse zusammenkommen soll. Ist erst 24 Mal verabschiedet worden. Wenn überhaupt Wirkungen für die illegale Migration in Jahren.

Flüchtlinge können freiwillig aus den Lagern aufgenommen werden

War ja bisher komplett anders. Man erinnere sich an die Verteilung von den 130.000 und wie viele wirklich verteilt wurden. Und da man die jetzt aus den Lagern aufnehmen kann und nicht mehr aus der normalen Unterbringung, wird wohl jeder drei Mal so viel wollen. 3*0 gibt?

Es soll Aufnahmelager geben

Gitb es ja bisher noch nicht. War schon X-Mal im Fernsehen Bilder von Lagern in Griechenland und Sizilien wo die Neger über die schlechte Unterbringung gejammert haben und sich beschwert haben dass sie eingesperrt sind. Und dann die Presse so mitfühlend unterstrichen hat, dass diese Lager für 700 oder so ausgelegt sind aber da 2000 drin sind. Und die richtig großen Sachen wie die Hot-Spots sind schon lange im Gespräch aber nun seit mehr als 2 Jahren nicht gekommen weil das Länder wie Griechenland nicht schaffen.

Keiner muss auch nur einen Flüchtling mehr aufnehmen, da alles freiwillig ist

Klar dass Osteuropa dabei ist. Ist ja das was die die ganze Zeit wollen. Nicht mitmachen, wenn kein Bock. Welch Wunder dass die richtig zufrieden sind mit diesem europaischen Beschluss sich raushalten zu dürfen.

Haha, Teutone bekommt alle Sachen, die er schon hat (ist ja mehr oder weniger einfach nur der jetzige Status), mit kleinen Modifikationen möglicherweise, von der keine einzige zeitnahe Auswirkungen auf den Kontrollverlust der Migration haben, hat jemand auf all die Sachen nen neuen Namen draufgeklebt und die Leute glauben ist Weihnachten, ganzer Sack voller neuer Sachen. Hehe, die Kanzlerin gewinnt immer wa? Voll die Macherin.

Die Erfolge der Kanzlerin

Hm, warum nur Absichtserklärungen für bilaterale Abkommen und nicht eine Aussage ja wir machen das ab... Hehe, möglicherweise weiß ja jemand oder hat die bisherige Praxis beobachtet dass es von einer Absichtserklärung im Hinterzimmer wo man wage sagt da kann man was tun bis zum unterschriftsreifen Abkommen ein weiter Weg ist. Also glaube ich die Unterstützung für die Kanzlerin, dann wenn der Vertrag unterschrieben ist. Und wenn man sich die bisherigen Abkommen anschaut, wie Dublin, Verteilung von Flüchtlingen, Rücknahme in Rahmen von Verfahren. Hahaha wird einfach nicht gemacht, schlecht gemacht oder bewußt verzögert gemacht. Tja eine zurückweisung an der Grenze funktioniert SOFORT!!!

Und bevor die Dinge Ihren Lauf gehen...

Gibt es neben Kritik auch noch Lob. Ja wirklich.

Nach nun drei Jahren Flüchtlingskrise hat KKB verkündet es wurde ein Treffen anberaumt um sich einen Überblick über die aktuelle Lage zu verschaffen. DAS IST GUT dann man jetzt schon wissen will wie die Lage ist. Und diese bilateralen Abkommen wird trotzdem keiner unterschreiben außer Länder mit denen das ein quasi Nullsummenspiel bedeutet. Du nimmst meine ich deine unterm Strich ein Nullsummenspiel aber wir haben was zum vorzeigen. Kein Land für den das eine signifikate Rücknamezahl bedeuten wird, wird so einen Unsinn unterschreiben. Mal ehrlich auf so ne Idee kann auch nur ein Teutone kommen. Jemand unterschreibt eine Sache, wo er nur Nachteile hat, damit ich meine Proleme los bin, wo er doch jetzt schon in einer viel schlechteren Ausganslage ist. Das muss man echt Gruppenalzheimer haben oder in der CDU sein. Also Italien, das die Abschaffung von Dublin fordert, soll ein Abkommen unterschreiben, indem sie sich verpflichten lt. Dublin die Flüchtlinge für die sie zuständig sind wieder zurückzunehmen. Also, normale Leute würden sagen mit so einer Unterschrift würden die Dublin zementieren. Und das werden die höchstwahrscheinlich machen weil die Merkel so entgegenkommend bei den Schulden ist. Oder wollt ihr diese Verweigerer auch sanktionieren. Hm, dann hätten wir Saktionen gehen die Aufnahmeunwilligen, gegen die Rücknahmeunwilligen und gegen die Schuldensünder. Ich glaube eine Druckerei müsst ihr für diese Verträge nicht suchen.

Und ich muss noch auf diese Zentren in Afrika oder sonstwo eingehen. Glaubt ihr wirklich die Leute werden sich dort sammeln und nachdem die ihren negativen Bescheid bekommen haben sagen: "Oh wie schade ich darf nicht nach Europa ich geh jetzt heim"? Das glaubt ihr doch selber nicht. Wenn klar ist, dass 80-90 Prozen keinen Bescheid bekommen hocken die sich immer noch in ihre Boote. Sorry aber was habt ihr in der Birne?

Viel Guter Wille

Hehe, der Geist ist willig doch das Fleisch ist Schwach. Hm, jetzt hat die Angela seit Wochen ihre bilateralen Abkommen promotet, jetzt ist da mal gar nix. Hat sich keiner dafür interessiert. Fällt wieder hinten runter. Angela hat aber trotzdem gewonnen weil ja die europäische Lösung in Form der 256 Debatte über das gleiche Thema stattfindet. Hey, 100 Punkte. Boa, das ist aber neu. Die in Brüssel treffen sich und reden über Flüchtlinge. Hammer, wann haben die denn damit angefangen. Warum ist denn nicht schon vorher jemand auf die Idee gekommen in Brüssel zu reden.

Noch viel bemerkenswerter finde ich Macrons Vorschlag von geschlossenen Aufnahmeeinrichtungen. Hahahahaha, als vor Jahren in der Flüchtlignskrise sowas vorgeschlagen wurde hat sich die SPD und auch die CDU darüber empört das würde nicht gehen, Lager an der Grenze ist ja gegen Menschenrechte und alles. Die CSU wird ausgebuht für Ankerzentren die wohl von der Größe nur ein Bruchteil dessen sind was solch europäische Ankerzentren wären und sicherlich besser ausgestattet als Flüchlingsstädte in Südeuropa (anderes Wort für Hotspots, die x mal versprochen aber nie eingerichtet wurden) und nun sind Ankerzentren aber doch geil, weil Frankreich und Spanien das vorgeschlagen haben, hahahaha. Und nun soll Frontex ausgebaut werden als Grenzschutz, was bedeutet, dass mehr Schiffe rumfahren, mehr Leute aus dem Meer fischen, weil die ja aus humanitären Gründen keine Schiffe abdrängen und schon gar nicht untergehen lassen dürfen. Das wird die Zahlen ganz sicher senken. Kann keiner mehr sagen illegale Seenotrettung und Einlauf in den Hafen verhindern.

Ach und was ich auch lustig finde ist wie immer getan wird als ob die Merkel in Europa so viel Ansehen genießt. Macron braucht die lediglich weil er weiß, dass die wohl um an der Macht zu bleiben im Zugeständnisse machen wird, die er normal nich bekommen würde. Ist jetzt keiner Verurteilung, aber doof ist der Herr ganz sicher nicht. Und trotzdem hält sich seine Unterstützung für Merkel sehr in Grenzen. Und sein Verhalten an der Fanzösisch-Italienischen Grenze zeigt einfach nur dass er ein Pragmatiker ist und wenn etwas nicht funktioniert oder undefiniert ist wird eine pragmatische Lösung angewandt und nicht wie Merkel die Hände in den Schoß gelegt bis alles und jedes bis ins kleinste Detail in ganz Europa zu Ende durchverhandelt und durchgesetzt ist. Während der glühende Europäer Macron auch Abweisungen vornehmen lässt bzw. duldet, weil was soll das, dass Flüchtlinge X Behörden ein Europa beschäftigen, legt die CSU die Axt an Europa wenn sie das gleiche machen möchte für Flüchtlinge (wenn sie in Bayern ankommen) mindestens durch 2 europäsiche Länder gereist sicht und nun höchstwahrscheinliche den 3. Antrag stellen. Hahaha diese ganze Diskussion ist genauso lächerlich wie Merkels Grenzöffnung von 3 Jahren angezettelt von Ihr und Ihren Getreuen. Sie weißt auch keinen Donald Trump in die Schranken, ihr permanentes dummes Geschwätz führt nur dazu dass er die deutsche Wirschaft noch mehr auf dem Kicker hat. So gut wie keiner in Europa will von ihren Abkommen was wissen. Finde ich komisch wie man daraus ließt dass die alle total geil auf die Angela sind. Und die Rechnung, dass der Orient hier einkauft wie blöd als Dank dafür, dass men denen alle Flüchtlinge abgenommen hat ist auch nicht passiert.

Erfolge

Hehe, die Angela fährt nach Brüssel um eine europäische Lösung zu finden gegen massenhafte Migration und das lauteste was zu hören ist, dass Italien noch mehr weiterschicken will uhd quasi, die ganze EU umbauen will. Hm, ob das bis nächste Woche was wird? Also irgnewie scheint das nicht wirklich das was man unter Erfolgen versteht.

Und ansonsten nachem die FDP wohl nicht mit Merkel koalieren will, nach einem Rausschmiss die CSU wohl nicht direkt wieder ankommen kann um zu betteln kann ich mir das eigentlich auch nicht vorstellen, dass die SPD nach eingen Monaten wieder einen Mitgliederentscheid durchgepeitscht bekommt um wieder unter Merkels fuchtel den Mehrheitsbeschaffer zu mache, Tja, dann wohl die Linkspatei oder?

Ich finde ja dass Merkel ja schon verloren hat in der Sache mit den Erfolgen. Letzte Woche wurde noch groß getönt, man soll der Kanzlerin noch 2 Wochen für Erfolge geben, dann hieß es ja das sollen Sachen erst mal auf den Weg gebracht werden, jetzt heißt es, ja der Gipfel geht nicht darum schnell Erfolge zu erziehlen sondern um die langfristige Zukunft Europas...

Also irgenwie meint da jeder was anderes oder? Ach, und auch mit diesen bilateralen Abkommen, es ist groß nichts anderes als eine Zurückweisung. Da entscheiden zwei Staaten, dass es o.k. ist ein Flüchtling nicht die Möglichkeiten eines ordentlichen Asylverfahrens, mit Geschiche erzählen, Einsprüche usw. in Deutschland hat, sondern sien Antrag kann gestellt werden und landet in der Tonne und er fährt zurück. Dass das zwei in Abstimmung und nicht ohne wissen voneinander tun, ist für das Verfahren komplett irelevant. Und dann soll es so ein Abkommen mit Griechenland geben, wo bereits deutsche Gerichte entschieden haben, dass dorthin nicht abgeschoben wird weil nach unseren Maßstäben die Unterbringung nicht geil genug ist. Hahahaha, wie verwirrt kann man denn sein?

Und, da die Zurückweisungen bereits seit langem stattfinden, in mehreren Ländern, die EU sich wohl überlegen wird, Frankreich, Italien, Deutschland, Österreich und irgenwie den Rest gleichzeitig zu verklagen, stehen die Chancen ganz gut, dass das zu einer Art Gewohheitsrecht wird, Jahrelang und x tausende Male praktiziert. Auch wenn es nicht so auf Papier steht.

https://de.wikipedia.org/wiki/Gewohnheitsrecht

Also Leute, durchhalten und abweisen was geht!!!

Und ein weiterer Beweis dass die Merkel nicht mehr alle Tassen im Schrank hat ist, dass jeder normale Politiker, der bei der Sache nix zu gewinnen hat, als paar Schwarzfüße die einem die Haare vom Kopf fressen, dafür aber seine Partei und sich selber irreversiblen Schaden zufügen würde wohl der Auffassung wäre: "Komm lass den Seehofer seine paar Abweisungen vornehmen, dass sind alle glücklich. Und wenn es in die Hose geht wird der Seehofer den Arsch dafür hinhalten müssen, weil Minister führen ihr Amt eigenverantwortlich..."

Ohne Scheiß die alte hat Alzheimer oder sowas.

Noch etwas Big Data for little brains

Tach Leute,

heute mal wieder einige Prognosen und Analysen. Ich finde das immer total lustig wenn die Leute sagen, die glauben Angela Merkel hat die besseren Konzepte in der Flüchtlingspolitik. Was für Konzepte sind denn das? Rumlabern und fremde Lorbeeren als eigene Erfolge ausgeben? Zuerst wurde die Balkanroute geschlossen. Dann als keiner mehr durchkam hat die schnell mit dem Erdogan ein Abkommen geschlossen. Übrigens, die zurückgeführten Flüchlinge sind bisher eine dreistellige Zahl. Und dann rennt die rum und verkauft das Abebben des Flüchlingstroms als ihr Verdienst. Und die ganzen Schwachköpfe hier glauben das auch noch. Jetzt sind drei Jahre verganen und was hat sie erreicht auf europäischer Ebene? Nix, und wenn man sagt, dass die nix geschafft hat, ist man der Buhman weil gerade gibt es ja gar keine Millionen Flüchtlinge. hahahaha. Schon wieder gewonnen.

Jetzt schauen wir uns mal ihre angeblichen Abkommen über Rückführung an. Das wird keiner unterschreiben. Und vor allem was soll das an der rechtlichen Lage ändern. Wenn es angeblich gegen europäisches Recht verstößt Flüchtlinge abzuweisen, zurückzuführen an der Grenze oder kurz hinter der Grenze weil offensichtlich ist, dass bereit ein Asylverfahren in Europa eröffnet ist. Wie kann ein Abkommen zwischen zwei Nationen irgenwas an der Ausgangslage ändern, nämlich dass ihm verweigert wird einen erneuten Asylantrag zu stellen? Das ist doch vollkommen wirr. Dann brechen beide angeblich europäisches Recht.

Oder die Aussage, dass man damals wegen möglichr rechtlicher Konsequenzen die Grenzen nicht dicht gemacht hat. Das ist doch komplettr Unsinn. Dann hätten erst mal irgenwelche Leute klagen müssen. Und das dauert Jahre. Und mit Wiederspruch und Gutachten und Gegengutachten...Die wird wenn darüber ein finales Urteil gefallen wäre schon lange nicht mehr im Amt sein. Und dafür gibt es bisher noch überhaupt keine Urteile und die Wahrscheinlichkeit, dass Deutschland verurteilt wird weil es als einziges Land nach Millonen von Flüchtlingen nicht mehr wollte, während alle anderen die ganze Zeit nicht wollten... Was für angeblich Berater wurden da bemüht Und selbst wenn irgend ein Gericht in X Jahren darüber geurteilt hätte, dass dies nicht hätte so stattfinden dürfen, was wäre die Konsequenz? In Knast würde man die Angela wohl nicht stecken. Und jedem Flüchtling müsste vielleicht 200 Euro für die Rückfahrkarte bezahlt werden. Nur ein Bruchtteil das was die jeden Monat bekommen. Bei Stickoxiden verstöpt Deutschland seit Jahren gegen geltendes EU-Recht mit 10.000 von Toten jedes Jahr, die man der schlechten Luft zuschreibt. Und alle scheißen drauf. Und wenn man Strafen zahlen muss um die Automobilindustrie zu schützen, pech dann ist es halt so. Aber wenn es darum geht dass paar Schwarzfüße irgenwelchen Gerichten auf den Sack gehen und in 10 Jahren ein Urteil bekommen dann scheißt sich Mutti in die Hosen und flutet unser Land mit 100.000 en von Flüchtlingen, die sich dann in Europa verteilen und unterauschen.

Die Oma ist verrückt und ihr seid total dämlich und der Trump tut recht daran auf die Teutonier zu schimpfen!!!

Ach und das mit der Richtlinienkompetenz. Merkel kann Seehofer nicht entlassen sondern den Steinmeier um seine Entlassung ersuchen. Hehe und der wird sich ganz genau überlegen ob er das einfach so tut oder suf die Pateien einwirkt sich wieder zusammenzuraufen. Schaut doch mal wie die Sozis die Hosen voll haben. Die Umfragen sehen sehr schlecht aus. Wie bereits erwähnt wird der CSU kaum was anderes übrig bleiben als eigenständige Partei anzutreten oder darauf zu bestehen, dass Merkel geht. Tritt sie als eigenständige Partei an bedeutet das, dass bei einem realistischem Ergebnis von 15 Prozent sich je nachdem wie die AFD abschneidet 30 Prozent rechts von der Union befinden. Und das wäre wohl auch das Aus für Merkel. Hehehe, dann wird die Luft in der Mitte aber sehr dünn wenn die CDU sich die noch mit der SPD teilen muss. War ja letztes mal schon fast unmöglich Angela Merkel als Kanzlerin zu halten. Man erinnere sich an die FDP. Wenn nun auch noch CSU wie auch immer dagegen ist, hehe. Adde verrückte Oma.

Und das mit den Familientrennungen von Kindern in den USA. Ach das hat sich vor einiger zeit so ein Idiot überlegtm so unterbringung im Heim und Pflegefamilien, der einfach keine Ahnung hat wie zuträglich ein Knastaufenthalt dem Kindeswohl ist und wie schön es doch im Knast sein kann vor allem im Sommer.

Maybritt Illner

Habe mir gerade die Sendung angeschaut wo wieder über Flüchtlinge gestritten wurde. Fand diesen Rechtswissenschaftler sehr amüsant, der gesagt hat, dass das Vorgehen der CSU klar rechtswiedrig ist. Hahahahaha was wird denn ein Rechtswissenschaftler behaupten der jahrelang für Flüchtlinge gestritten hat? Oh welch Wunder, dass er diese Auffassung vertritt.

Und dazu die Anmoderation von dem ZDF-Homo. Er bringt Licht ins Dunkel. Hahaha, wieder totalte Meinungsmache für Fake-News. Da es hierzu bisher noch kein einziges Urteil gibt, und die Grenzkontrollen nun seit Jahren stattfinden und zwischen Frankreich und Italien es bisher tausende von Zurückweisungen gab ist das was der Typ erzählt hat nur seine persönliche Auffassung, geprägt durch seine Pro-Flüchtlingsarbeit. Wie wie ist das vor Gericht? Gib es keine Einigung gibt es ein Urteil. Und das bedeutet in den meisten Fällen dass eine Seite die Sache falsch sieht. Somit kann der Typ gar nicht sagen es ist so, sondern lediglich, dass er die Auffassung vertritt, dass es so interpretiert werden sollte. Somit liegt er mit seiner Argumentation genaus richtig wie falsch wie alle die das Gegenteil behaupten.

Leute haltet euch fest. Jetzt ein Beispiel was zeigt wie Medien faktenfrei Meinung machen. Diese Zurückweisungen zwischen Italien und Frankreich. Waren neulich auch Thema im heute-journal. Das lustige dabei war, dass da die Marietta Slomka behauptet hat, ja der Fall wäre ja anders, weil die beiden Staaten früher mal ein Abkommen geschlossen haben. Hehe, aber ihr behauptet doch EU-Recht steht über nationalem Recht. Wenn also die zurückweisung gegen EU-Recht verstoßen würde, wie können dann zwei Staaten ein Abkommen schließen, durchsetzen und behalten, was gegen EU-recht verstößt, weil lt. Dublin, sagt der Oberprof ist das verboten?

Fake News von Dunja Halali im Morgenmagazin

Habe mir gerade das Fake-News-Interview von Dunja Halali angeschaut im Morgenmagazin. Die Medien machen heute genau wieder das gleiche wie damals in der Flüchtlingskrise. Das gute an Deutschland ist, dass man hier keine Medienkontrolle braucht. Die sind von sich aus so froh den herrschenden in den Arsch kreichen zu dürfen, dass das gar nicht notwendig ist.

Analysiern wir mal das Interview. Zuerst hat sie immer ihre eigenen Behauptungen als Tatsache bezeichnet. Die Antworten von Söder immer als Meinung klassifiziert.

Dann hat sie der CSU vorgworfen mit Begriffen wie Asyltourismus Angst in der Bevölkerung zu schüren und dass der Begriff falsch ist. Öhm, stimmt nicht. Fakt ist dass wir eine Nichtanerkennungquote aus Migranten aus Afrika von 80% haben. Somit ist schon allein die Wahrscheinlichkeit, dass einer asylberechtigt ist 1:4. Und wenn es in die andere Richtung geht haben wir sein Jahren eine Angstmacherei auch von den Medien befeuert, dass alles was nicht Pro Flüchtlinge ist ein auseinanderbrechen Europas bedeutet. Und dann wirtschaftliche Konsequenzen, Krieg, der einzige Grund warum wir Frieden haben. Und was ist das bitte anderes wenn wir wie Anis Amri z.B. Flüchtlinge haben die in ganz Europa rumreisen und überall Anträge stellen. Das ist ASYLTOURISMUS.

Dann erzählt sie dass der Söder lügt wenn er sagt dass Deutschland 2015 einen nationalen Alleingang gemacht hat. Österreich war ja involviert. Hahahahahaah, ist das ein europäisch abgestimmtes vorgehen wenn man 1 von 28 anruft und dann alle Länder des Balkans mit Flüchtlingen überzieht?

Dann erzählt sie Merkel wäre im Recht gewesen, der europäische Gerchtshof hat ihr Verhalten gebillig. FALSCH!!! Der europäische Gerichtshof hat geurteilt, dass ein Land, wenn es will die Dublin Regeln nicht einhalten muss und sich bereit erklären darf Flüchtlinge aufzunehmen wenn es will. ER HAT NICHT DARÜBER GEURTEILT DASS EINE DEUTSCHE KANZLERIN NA EIGENEM GUTDÜNKEN OHNE DAS PARLAMENT GESETZE AUF UNBESTIMMTE ZEIT EINFACH MAL NICHT ANWENDEN WILL, WEIL SIE JA ÜBER DEM GESETZ STEHT UND ES FÜR SIE NICHT GILT.

Treffen Merkel, Macron

Finde ich ziemlich lustig wie die deutschen Medien und die Merkel, das was besprochen wurde für sich deuten. Was hat Macron gesagt? Flüchtlinge sollen so schnell wie möglich zurück in das Land wo sie ihren Antrag gestellt haben. Und wie geht das am schnellsten? Indem man ihen die Weiterreise nicht gestattet, sprich Zurückweisung wenn die Prüfung ergibt, dass sie schon woanders registriert sind.

Und die Aussage er wird Flüchtlinge zurücknehmen, bedeutet nur dass es an der Grenze kein hin und her gibt. Wenn man Flüchtlinge abweist wird Frankreich (so wie es soll um das Verfahren zum Abschluss zu bringen) sie zurücknehmen. Ist doch das was mit einer Zurückweisung passieren soll. Also wo ist da ein bilaterales Abkommen? Was für ein Abkommen soll das denn sein? Dass man Flüchtlinge, die einem angehauen sind entsprechend allen Regeln die es gibt wie z.B. Dublin Regelung wieder an den Ort sollen wo sie ihren Antrag gestellt haben um das Verfahren abzuschließen, man sich nicht freuen darf dass die nun jemand anders an der Backe hat und man selber den Papierkram entsorgen darf. Und man die nicht Monate lang im eigenen Land rumkarren, bezahlen und unterbringen soll bis klar ist was schon an der Einreise klar war um sie dann wieder zurückzukarren?

Die verrückte Oma verkauft die Durchsetzung der EU-Regeln und sich nicht einfach dem Strom ergeben als nationalen Alleingang, nur um die Tür für ihre geliebten Flüchtlinge offen zu halten. Aus jedem pragmatischen Ansatz, macht die ne Grundsatzdiskussion in der Hoffnung der Junker hilft ihr und malt bei jedem Furz den Untergang Europas an die Wand. Die bescheißt voll.

Und weil der Macron so nett war und die Unterstützung für die verrückte Oma sich in Grenzen hält sage ich auch nicht, dass der neue EU-Haushalt ein neues Wort für die bisherigen Rettungschirme ist ;-)

Schaue gerade Phoenix wo so ne Professori nversucht die relevaten Sachen wegzulassen um der Merkel den Rücken zu stärken. Die hat bisher nicht einen einzigen Paragraphen genannt der bestätigt dass der Seehofer im Unrecht ist. Selbstverständlich darf man jemanden an der Grenze der keine gültigen Einreisepapiere hat und von dem klar ist, dass er Asylbewerber in einem anderen Land ist die Einreise verweigern. Finde das immer so geil. Da zieht man sich irgenwo einen Professor Dr. sonstwas aus dem Hut und der Hoffnung wenn der im Nebel rumfaselt scheißen sich alle in dei Hosen weil der sagt ja, der muss das wissen. Wenn man der Auffassung folgt sind alle Regelungen wie Dublin nur Luft und haben keine Möglichkeit der Durchsetzung. Und ein geordnetes Überstellungsverfahren und zwar bereits an der Grenze ist natürlich möglich. Und Merkel sitzt nicht am längeren Hebel. Bei einem Koalitionsbruch wird sie wohl auf die Stimmen der CSU verzichten müssen. Wie auch immer. Wenn die CSU bundesweit antreten sollte dann sind sicherlich ca. 15 Prozent möglich. Vielen ist die CDU so link und die AFD zu hart. Stoiber ist ja mal fast Bundeskanzler geworden. Zusammen mit der AFD sind das etwa 30. Die Union wird gefangen sein zwischen SPD und den konservativen Kräften und wird wohl damit die nächsten Jahrzehnte leben müssen. Solch eine Spaltung hat bereits die SPD zu einem kleinen Mehrheitsbeschaffer gemacht. Oder es gibt nur wieder eine Unterstützung aus Bayern wenn Merkel geht. In dem Fall würde der CSU ja gar nix anderes übrig bleiben als eigenständige Partei anzutreten. Wenn die nach dem Bruch wieder bei der Merkel aneinern und betteln die Merkel unterstützen zu dürfen bei dem wofür die abgestraft wurden können die die CSU direkt dicht machen. Andersrum als eigene Partei angetreten werden wohl gute Werte aus Bayern kommen weil stramm geblieben und im Bund wird man alle einsammeln denen die Merkel zu soft ist.

So oder So?

Tach Leute,

bin etwas verwirrt über das zurückrudern der CSU. Jetzt wird erst mal die Zurückweisung beschlossen aber bis in zwei Wochen ausgesetzt kurz bevor es ans machen geht. Hm, erinnert mich etwas so an den Wahlkampf, erst über die Oma schimpfen und dann ist sie die Beste. Gut die Beste wird sie diesmal nicht, aber ich kann mir sehr gut verstellen, dass nun Merkel mit irgend einem Furz aus Europa zurückkommt, der faktisch nix zu bedeuten hat, eigentlich irrelevant ist, der Seehofer dann aber sagen kann dass man das nun ja nicht mehr machen muss und dann hoffen dass die Leute die CSU als harten Hund wahrnehmen und beindruckt sein sollen von den CSU und CDU Machern.

Hat auch im Wahlkampf nicht geklappt. Wenn das der Plan ist wird er zum Boomerang.

Jetzt mal im ernst. Klingt jemand der sagt, ja die Lage ist ernst aber beherrschbar, seine eigenen Deadline zurückzieht (und dann nicht wie der Trump weiter schimpft), die Wichtigkeit der Unionsgemeinschaft hervorhebt und gleich noch mit die Europäische Einheit hervorhebt wie jemand der bereit ist eine Eskalation in kauf zu nehmen um etwas durchzusetzen, zu kämpfen und dem anderen die Zähne zeigt? Sieht mir eher nach Show aus.

Heute habe ich viel zu schreiben

Hallo liebe Ösis,

könnt ihr euch nun bitte genauso wie die Piefkes bei den Amis jetzt mal ca. ein halbes Jahr aufregen wie ne Horde wildgewordener Paviane? Geht gar nicht und überhaupt und Stärke des Rechts und nicht Recht des stärkeren und Riss in den Beziehungen und blah und blub. Und zwar bitte durch alle Parteien hindurch und bitte die nächsten 6 Monate eine Talkshow pro Tag wo sich jemand aufplustern kann? Danke.

Und wie hängt das mit dem Streit von der CDU und CSU zusammen? Na ganz einfach. Blah und blah und Floskeln und nix dahinter. Das was Merkel macht ist doch einfach wieder nur der Versuch ihre Flüchtlinge ins Land zu lassen. Und dafür ist jeder Spruch recht. Früher besser Leben Gelaber, heute bricht die EU auseinander wenn Flüchtlinge in dem Land wo sie ankommen das Verfahren abwarten müssen und sich nicht solange durch Europa beantragen können bis sie am besten Platz angekommen sind.

Ich mein, dass alle in der CDU Tomaten auf den Augen haben ist ja seit 2015 klar. Aber dass das immer noch so ist, dachte das soll nie wieder vorkommen. Also man braucht nun wirklich keinen Supercomputer um herauszufinden, dass die blöden Flüchtlinge in der ganzen EU nicht willkommen sind und die keiner haben will. Darum gibt es keine Abkommen. Das sieht doch jeder, außer in der CDU. Außer man weiß dies sehr wohl, ignoriert es, weiß dass da nix geschehen ist und wird und wenn man alles beim Alten lässt bis die EU sich geinigt hat (nie) dürfen ihre geliebten Flüchtlinge weiter das Land stürmen. Und wenn sie sich geeinigt hat wird das bedeuten, dass in Osteuropa nur wenige unterkommen und wieder viel mehr Flüchtlinge aus Italien, Spanien und Griechenland nach Deutschland kommen. Ist doch klar, wo sollen sie den hin bei einer europäischen Lösung? Klar nach Deutschland. Ist doch jeder bemüht seine loszuwerden. Was soll den bei so einer Einigung rauskommen? Länder, die sowieso schon zu viel von den Flüchtlingen sollen Sachen unterschreiben wo sie sich verpflichten die die sie losgeworden sind auch wieder zurückzunehmen. Hehe, bin mir sicher geht weg wie heiße Semmeln der Vertrag. Oder wieder ne Umverteilung. Egal wie der Schlüssel aussieht dann darf Deutschland wohl wieder mit mindestens 300-400 Tausend pro Jahr rechnen. Insbesondere wenn sich rumspricht unter den Flüchtlingen, dass die Chance in Deutschland, Österreich, Frankreich, den Benelux-Ländern oder Schweden zu landen ganz gut ist. Ihr Teutonen sollten Orban usw. danken dass durch deren Haltung es nicht wieder zu so einem Wahnsinn kommt, aber diesmal abgesegnet von der EU.

Und wenn ich der Seehofer wäre würde ich der Schachtel erzählen wenn die so weiter macht wars das mit der Koalition. Bei der weichgespühlten CDU werden sich sicher auch einige Wähler finden in einer bundesweit antretenden CSU. Und nun ja die AFD ist ja auch noch da. Wenn die sich etwas mäßigt mit Chance auf Regierungsbeteiligung. Dann wars das mit der verrückten Oma, ihren Arschriechern und dummen Sprüchen aus Brüssel. Fragen?

Verrückte Oma immer noch auf Abwegen

Tach Leute,

ich finde gut was der Seehofer macht. Selbstverständlich ist es richtig, Flüchtlinge zurückzuweisen die schon woanders registriert sind. Hallo, hier in Deutschland haben wir für Asylbewerber Residenzpflicht. Was soll dass dann das Flüchtlinge so wie sie es grad wollen durch Europa ziehen und jedem auf den Sack gehen indem die überall einen Antrag stellen. Auch das Asylrecht greift hier nicht. Wenn der Antrag schon in einem anderen Land der EU gestellt ist haben die Leute keinen Anspruch drauf.

Hey verrückte Oma, ist schon drei Jahre her seit deiner Wahnsinnstat im Sommer. Hattest ja drei Jahre Zeit um deine scheiß EU-Abkommen abzuschließen. Und was ist passiert? Nix, hast dich schön immer nicht blicken lassen wenn es wieder Vergewaltigunen und Morde durch Flüchtlinge gab. Dann die ganze Scheiß an den Dicken deligiert der einfach immer nur lauwarmes, postiives daherfaselt egal wie beschissen es aussieht, genauso wie bei den Zollverhandlungen mit den USA.

I finde es ist Zeit so langsam die Post-Merkel Ära einzleiten, wenn die weiter glaubt unser Land ist nur dazu da damit Sie ihre Jesus hat mich gefickt Marotten ausleben kann Merkel ist doch schon am Ende, bloss nur durch manche Medien in Deutschland akutell gequatscht. In den USA braucht die sich kaum blicken lassen, bei den Russen nicht, die Chinesen bestellen sehr zaghaft, und schon gar nicht damit man damit angeben kann wenn die mit den Wirtschaftsfuzzis ankommt, sämtliche Verbündete aus der Flüchtlingskrise sind weg und haben eine 360 Grad Kehrtwende vollzogen, in Osteuropa braucht die auch nicht mehr ankommen, weil die mit Geld Flüchtlingsufnahme erpressen will. Irgenwie sind nur noch ein paar Bundesländer CDU regiert und der wichtigste Stimmbeschaffer aus dem Süden ist auf den Barrikaden. AFD, ein Spitzenwert jagt den nächsten. Und trotz gewonnener Wahl ist die bei der SPD dermaßen zu Kreuze gekrochen bis sogar die Jusos zufrieden waren.

Die Alte ist doch voll die lame Duck. Ist doch vollkommen scheißegal was die erzählt und will.

Gaulands Aussage

habe mal im Internet geschaut was so in den letzten 1000 Jahren so erfolgreich war. Fakt ist dass "Deutschland" doch noch sehr jung ist. Klar irgenwas, irgenwer hat von 1000 oder 500 Jahren in dem Gebiet gelebt was heute Deutschland ist aber das war alles andere als gemeinsame Geschichte.

https://www.welt.de/kultur/history/article13641035/Diese-deutsche-Kleinstaaterei-war-segensreich.html

Manchmal war ja gar nicht so klar wer jetzt der erfolgreiche Deutsche war: https://de.wikipedia.org/wiki/Deutscher_Krieg

Und das muss zu dem Fliegenschiss noch dazu:https://de.wikipedia.org/wiki/Drei%C3%9Figj%C3%A4hriger_Krieg

Und der kleine Ausrutscher paar Jahre davor der bekannt ist als der 1. Kleine Ausrutscher.

Hehe, da kann man wohl kaum von einer 1000 jährigen Geschichte Deutschlands sprechen. Sieht eher so aus wie eine Asammlung Germanischer Stämme. Was mir noch eingefallen ist. Wenn man das so rechnet, dann könnte man doch noch das Heilige Römische Reich Deutscher Nation dazuzählen. Poa, dann können wir gleich nochmal 1000 Jahre dazurechnen wenn wir nur bis Jesus gehen (Heilig , hat das ja begründet das Ganze) und wenn wir bis Rom zurückrechnen, dann noch mal 753 extra!