So jetzt wird wieder ein Nebenschauplatz aufgemacht und wir diskutieren über die rechtliche Bindung als über das was passiert ist. Die Oma zieht hier wieder voll das DDR-Programm ab.
Ich frage mich schlichtweg wie eine Regierung das Vertrauen des Parlaments genießen kann (Vertrauen ist auch nicht rechtlich bindend), die sich über Worthülsen und verschnörkelte Diszanzierungen von dem bewußt entfernt was das Parlament beschlossen hat.
Sowas gab es in der anständigen BRD niemals.
Das ist wieder Merkels auf allen Hochzeiten tanzen Stil. Nicht den Mumm haben das Maul aufzumachen wenn es um den Beschluss geht und dann weil es ihr opprotun erscheint gleichzeitig von dem was Sie mitträgt sich zu distanzieren. Bäh ist das ein widerlicher, charakterloser, opportunistischer Aal.
Nicht dass ich die Resolution befürworte. Aber Deutschland ist genauso wirr wie die verrückte Oma. Erst eine Resolution beschließen, die kein Völkermord ist, dann zum Erdogan rennen und einen auf bester Freund machen. Ihm dann in den Rücken fallen mit so einer Resolution und dann wiederrum denen die das beschlossen haben in den Rücken fallen um sich beim Erdogan wieder einzuschleimen. Ihr seid sowas von abstoßend. Igitt und dann ne Diskussion über die rechtliche Bindung aufmachen und die ganzen Deppen machen wohl mit.
Ach und dann habe ich noch ausgerechnet wie die etablierten Parteien die Leute mit der AFD-Angst vearschen. Also, sagen wir es mal so. Wenn die etablierten Parteien Fischhändler sind und die faule Fische verkaufen, sprich Politik machen gegen den Wunsch eines Großteils der Bevölkerung, wird der Fischhändler aufhören faulen Fisch zu verkaufen nur weil alle immer schreien, fauler Fisch, fauler Fisch und trotzdem jede Woche den faulen Fisch kaufen? Wohl nicht anzunehmen, er wir annehmen er bleibt beim faulen Fisch weil die Leute ja insgeheim den faulen Fisch wollen. Somit transferiert man das auf die Demokratie ist das die einzige Möglichkeit des Wählers diese Leute nicht zu wählen und so zu zeigen, dass man den faulen Fisch nicht mehr möchte. Sicherlich wir die AFD nicht morgen Milch und Honig fließen lassen aber um den etablierten, abgehobenen Vögeln einen Denkzettel zu verpassen ist die allemal gut. Zu dem kann ich euch sogar ausrechnen dass diese Angst vor der AFD komplett irrational ist. So schauen wir uns Gesetzgebunsverfahren mal an insbesondere bei wichtigen Sachen wo der Bundesrat noch zustimmen muss. Glaubt ihr die können mit 15 Prozent Deutschland umkrempeln? Aufrund der bunten Mehrheitverhältnisse im Budesrat bekommen selbst die etablierten Parteien so Sachen wie Asylrechtsverschärfungen kaum durch weil hier die Grünen, da die Linken und dort sonstwer noch zustimmen muß. Und die AFD soll da igenwie geheim sich drum drücken und mit zwei mal blinzeln das 4. Reich ausrufen? Hahahaha diese Panikmache ist nur Ausdruck der Angst die eigenen Posten und Vorteile zu verlieren. Sonst nichts.
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