Heute in heute journal war dieser Uni-Professor der gesagt hat dass die Rechtsordnung ausreichend Strafen bietet. Hehe, ich kenne das allerdings etwas anders. Also so funktioniert das in der Praxis.
Begeht jemand eine Straftat hat er ab einem gewissen drohenden Strafrahmen das Recht auf einen Pflichtverteidiger. Wenn nicht ist das wohl ne Bagatelle und wird wohl nicht in Richtung Abschiebung gehen. Eigentlich immer gibt es einen Strafrahmen und auch Richter orientieren sich an den Strafrahmen in ähnlichen Fällen. Die Verteidiger sind ja nicht blöd. Wie soll ein Richter, bei einem möglicherweise jugendlichen Straftäter der bisher nicht straffällig geworden ist oder nicht erwischt wurde denn eine exorbitant harte Strafe verhängen wenn der Verteidiger unzählige Fälle anführen kann wo ähnliche Delikte lediglich mit Geldstrafe geahndet wurden? Es ist ja so dass man keine zwei Strafkataloge hat, einen für Grapscher auf der Arbeit und einen für Flüchtlinge. Selbst im Fall der Verurteilung kann es dann in Berufung bzw. in Revision gehen und das dauert und das durch die Instanzen. Dann müssen Richter noch so Sachen wie Sozialprognose in das Urteil mit einfließen lassen und selbst wenn es trotz all dem Richtung Abschiebung geht, dann kommen, fehlende Papiere, Krankheit, Minderjährigkeit und keine Familie im Land oder nicht aufzufinden, Familienbeziehungen hier (evtl. einziger Ernährer der Familie), drohende Verfolgung, Genfer Flüchtlingskonvention, Staatenlosigkeit usw. dazu. Und falls man es dann doch irgenwann mal schaffen sollte er ist ein mal gekommen... wer hindert ihn den wieder zu kommen? Ein Papier wo drauf steht nö? Wir haben doch Besser-Leben-Reisefreiheit. Alles andere ist pfui.
Und genau das ist der Grund warum wir in Berlin die Banden haben von denn die Medien immer berichten. Und glaubt mal die haben schon mehr gemacht als gegrabscht. Klar die drei Vergewaltigungen sind ein anderes Kaliber aber dies sexuellen Nötigungen. Ich bin der Ansicht dass der Staat keine wirkliche Möglichkeiten hat das künftig zu verhindern. Ich prognostiziere dass diese Vorfälle weiterhin vorkommen und sich häufen werden je länger Frau Merkel braucht um zu kappieren das da endlich mal der Korken drauf muss. Ist natürlich auch schwierig das Mär von wenigen aufrecht zu erhalten... 1000 Leute allein in Köln ist nicht gerade wenige.
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