Hier ist es...

Hallo,

ein ganzes mehrere hundert Seiten starkes Parteiprogramm bekomme ich heute nicht hin. Aber so ein paar Punkte schreib ich mal auf. Keine Angst zum Euro komm ich noch aber ich fange heute an mit:

Den Rohstoffen. Anderst als unser stets gut gelaunter Wirschaftsminister, der wirklich sehr sehr gute Witze kennt, glaube ich dass dies um einiges wichtiger ist als die angebliche Sicherung von Fachkräften, die geschehen soll durch einreißen von Lohngrenzen. Wir normalen Leute sagen 'Neger zum Dumpingpreis buckeln lassen damit die Löhne sinken und wir uns anständige Unis und attraktive Arbeitsplätze sparen können importieren wir einfach die halbe dritte Welt'. Menschen werden wir auf der Welt mehr haben als uns heute lieb ist. Rohstoffe eher weniger als wir brauchen. Ganz einfach.

1. Hohe Benzinpreise
   Hier scheint eine "Beißt du mich nicht, dann beiß ich dich nicht" stillschweigende Übereinkunft zwischen der Bundesregierung und den Ölmultis zu herrschen. Irgenwie wenn sich die OPEC das Geld für hohe Bezinpreise in die Tasche steckt wird das zum Problem für die Wirtschaft. Wenn aber die Ölmultis mal juste über das Wochenende oder die Ferien die Preise ohne Grund 5-10% nach oben schrauben, tja dann ist das halt so, Wettbewerb, Markt, dann kann man nix machen, man soll mal nach einer ALDI-Tankstelle gucken.
   
   Glaubt mal das wäre mit mir sofort vorbei. Zuerst einmal würde ich ein Sondergesetz verabschieden was auf der ganz besonderen Stellung der wenigen Anbieter (Oligopol) und der damit verbundenen Marktmacht beruht. Auch würde ich den Begriff Absprachen in diesem Zusammenhang neu definieren. Wir haben einfach keinen Wettbewerb wenn sogar die freien Tankstellen ihren Saft von den Multis beziehen und der einzige Gestaltungspielraum für Preise sich in dem einen Cent wiederfindet auf den die kleinen freien Tankstellen verzichten. Und ob eine Absprache eine Absprache ist weil man sich sagt ich erhöhe jetzt machst du mit oder ob man sagt ich warte bis du erhöhst dann zieh ich mit, wäre mir sowas von egal. Resultat ist das selbe, fertig Absprache. Im Recht gibt es auch den Begriff des koncludenten Handelns und so ein Verhalten kann man durchaus bei solch einer marktbeherrschenden Stellung als Schaffung eines Preismonopols deuten.
   
   Dann würde ich in diesem Zusammenhang einführen, dass so Faxen wie 4 Mal am Tag Preise ändern nicht geht, sowas muss 2 Tage vorher angekündigt werden und ist maximal ein mal pro Woche erlaubt. Und wenn ich merken würde die wollen mich nun immer noch verarschen indem die Preise vorsorglich hoch gehalten werden, gäbe es eine Deckelung der Preise so wie in Belgien. Wird halt errechnet was ein adequater Preis wäre, basierend auf diesem Gesetz über den besonderen Marktstatus der Ölmultis und dem Weltmarktpreis für Rohöl. Punkt aus. Na wollen wir doch mal sehn wer hier wen für dumm verkauft.
   


2. Abhängikeit vom Öl
   Ich verstehe nicht warum das der Bundesregierung auch den Regierungen vorher so völlig egal ist. Tja ist halt so, es gibt halt paar Ölmultis, von denen bekommen wir das Öl. Dafür bezahlen wir was die wollen. Kann man nix machen. Warum gibt es eigentlich keinen deutschen Ölkonzern? Achso wir haben keine Ölfelder. Und warum können die Chinesen z.B. nach Kasachstan gehen und dort im Einvernehmen mit der Regierung ganze Ölfelder kaufen oder in Afrika sich durch Kooperationen seltene Rohstoffe sichern und die Bundesregierung guckt halt? Warum kann man nicht zu irgenwelchen Staaten gehen die sowieso nicht das Geld haben, denen sagen wir untersuchen das Land ob was da ist auf unsere Kosten, wenn wir aber was finden bekommen wir das und das usw. Warum kann die ganze Welt diese Form des Handel treibens praktizieren und die Bundesregierung guckt halt nur dumm? Warum? Von mir aus könnte man da auch den Deutschen durchschimmern lassen und sich nicht ganz so wie die Umweltsau im Porzelanladen benehmen wie es viele Ölmultis in Afrika tun. Denke die dortigen Leute wurden das auch nicht ganz so schlimm finden.
   Ach stimmt können wir ja nicht machen, ist vielleicht nicht zertifiziertes "100% Fair Trade". Das würde ich sofort ändern.
   


3. Abhängikeit von russichem Gas
   Auch das würde ich langfristig ändern. Klar gemachte Verträge müssen eingehalten werden aber sich damit abzufinden, dass es nun mal so ist Milliarden mehr zu bezahlen als auf dem Weltmarkt üblich ist keine Lösung. Länder wie Algerien kamen vor zwei Jahren an und haben mehr oder weniger darum gebeten dort Gas zu kaufen. Ich glaube die würden sicht etwas aufgeschlossener zeigen was Preise betrifft, die sich am Weltmarkt richten als Gazporom. Und bei einer Pipeline die von Algerien über Südfrankreich bis nach Deutschland führt sind glaube ich nicht so viele Parteien beteiligt die uns das Gas abdrehen würden, oder? Warum nicht mehrere Liferanten haben? Ganz erhlich? Die Russen müssen ihr Gas verkaufen, denn auf Rohstofferlösen basiert deren ganze Wirtschaft. Wir können es theoretisch auch sonstwo kaufen. Auch praktisch wenn der Wirtschaftsminister mal seinen Job tun würde und nicht so sehr mit der öffentlichen Sanierung seiner Partei beschäftigt wäre. Ich sag jetzt mal jeder ist sich selbst der Nächste und am Preise vergleichen ist nichts Verwerfliches.



4. Hilfe für demokratische Prozesse in Nordafrika durch Handel
   Gut, das hat die Bundesregierung voll verbockt. Erst sich nicht wirklich von Mubarak trennen wollen, dann geht der Guido nach Tunesien und verteilt Kugelschreiber als Hilfe und dann noch diese Lybien Geschichte. Also dass wir dort jetzt nicht erste Wahl sind ist wohl klar. Klar gibt es da noch technische Probleme aber viele von den Ländern im Maghreb-Gürtel die wären froh wenn die Geld bekommen würde für deren Tausende Quadratkilometer toter Wüste. Eine Fläche von der Größe der Schweiz mit solarthermischen Krafwerken wäre ausreichend um ganz Europa mit Energie zu versorgen. Pachtet oder kauft man halt etwas toter Wüste und gibt denen ordentliches Geld dafür. Wer würde dabei verlieren? Niemand. Warum können die Russen zehntausende km Pipelines bauen und wir nicht drei oder 4 Tausend km Stromleitungen? Stimmt die haben für den Pipelinebau keine Apothekenpreise wie wir hier für Stomleitungen.

So bis nächster Woche.